ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma DUMPS für Verkäufe über Internet an Verbraucher

Stand: Juni 2008

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen aus Online-Warenbestellungen zwischen der Firma Arnold DUMPS, Marktplatz 1-3, A - 4160 Aigen im Mühlkreis und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten sowohl für Unternehmer als auch für Konsumenten. Es erklärt sich jeder mit diesen AGB einverstanden und ist auch an diese gebunden. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluß
(1) Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen, auch aufgrund von Wechselkursschwankungen oder durch Preiserhöhung von Vorlieferanten oder aufgrund von Irrtümer  oder sonstige Druckfehler bleiben vorbehalten. Alle Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die allfällig innerhalb Österreichs zu zahlende Versandkostenpauschale für Pakete bis 31,50 kg von Euro 6,00 werden gesondert auf der Rechnung angeschrieben und sind nicht im Gesamtpreis enthalten. Die Frachtkosten für Europalette bis max. 1000 kg beträgt Euro 45,00. Ab einem Auftragswert von Euro 450,00 erfolgt die Lieferung frachtfrei (ausgenommen frachtfrei * gekennzeichnete Ware). Für Lieferungen in andere EU-Länder behalten wir uns vor, die günstigste Versandart auszuwählen. Die Ware wird von uns kontrolliert und sorgfältig verpackt. Sollte trotzdem ein Transportschaden entstehen, lassen Sie bitte vom Zusteller eine Niederschrift ausfüllen. Der Zusteller haftet für Transportschäden. Danach bitten wir um Ihre kurze Nachricht, damit wir den beschädigten Artikel austauschen können. Sollte die Rechnung nicht mit der gelieferten Ware übereinstimmen, bitten wir um Ihre Nachricht, wir werden uns bemühen das Problem schnellstens zu lösen. Die Darstellung des Sortiments im Internet-Shop stellt kein Angebot dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail vom Online-Shop an uns sendet, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Dieses Kauf-Angebot ist von uns angenommen und wird von uns in elektronischer Form bestätigt. Erst mit Annahme des Kauf-Angebotes entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Homepage werden wir den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Können wir das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Irrtümliche Schreib- bzw. Rechenfehler entfalten für den Kunden keinerlei schadenersatzrechtliche Ansprüche und können jederzeit ohne jegliche Rechtsfolgen für unser Unternehmen von diesem nach oben oder unten berichtigt werden.
(4) Bei größeren Bestellungen behalten wir uns vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.
(5) Der diesbezügliche Liefertermin wird dem Kunden gesondert bekanntgegeben. Spätestens wird jedoch die Bestellung des Kunden 30 Tage nachdem auf die Übermittlung der Bestellung durch den Kunden folgenden Tag im Sinne des § 5i Absatz 1 KSchG ausgeführt. Dies gilt selbstverständlich nur sofern wir das Angebot des Kunden annehmen.
(6) Der Kunde ist rechtzeitig vor Abgabe seiner Vertragserklärung über die Gültigkeitsdauer des Angebots oder des Preises der Ware, sowie die Mindestlaufzeit des Vertrages, wenn dieser eine dauernde oder wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat, informiert worden.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

§ 4 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Wir akzeptiert nur die folgenden Zahlungsarten:

• per Vorauskasse mit 5% Skontoabzug.
  Wir geben Ihnen den zu zahlenden Rechnungsbetrag bekannt und Sie überweisen das Geld auf das von uns angegebene Konto. Sobald wir das Geld erhalten haben, schicken wir die Ware an Sie raus.
• per Bankeinzug mit 4% Skontoabzug (nur von einem Österreichischen Bankkonto möglich).
  Der Rechnungsbetrag wird von Ihrem angegebenen Konto am Tag des Versandes abgebucht. Bei Nichteinlösen der Einzugsermächtigung werden Ihnen die Bankspesen von Eur 10,00 verrechnet.
• per Nachnahme (Barzahlung) ohne jeglichen Abzug.
  Sie bezahlen die Ware gleich bei Anlieferung an den Paketdienst oder Spedition.
• per Überweisung (Erlagschein) nur für bereits bestehende Kunden, innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsstellung mit Lieferung ohne Abzug, oder sofern diese Zahlungsmöglichkeit von uns ausdrücklich schriftlich eingeräumt wurde;

Wird das Zahlungsziel um 14 Tage überschritten, erfolgen weitere Lieferungen nur noch gegen Nachnahme (Barzahlung). Bei Nichteinzahlung erfolgt die Einbringung durch unseren Vermögenstreuhänder, dem HÖKA Inkasso-Institut.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten ausdrücklich abzulehnen.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Wir haben Recht, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung allfälliger Gegenforderungen nicht berechtigt.
(5) Andere EU-Länder ausnahmslos per Vorauskasse.

§ 5 Widerruf
(1) Dem Kunden, der gleichzeitig Verbraucher ist, steht ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und hat schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung unbenützt und unbeschädigt mit Originalverpackung zu erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Im Falle des Widerrufs muss die Ware ebenfalls an uns zurückgesandt werden. Die gesetzliche Widerrufs- bzw. Rücktrittsfrist beträgt gemäß § 5e Absatz 1 und 2 KSchG 7 Tage, wobei der Samstag nicht einzurechnen ist. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag jedes Eingangs beim Verbraucher und bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen am Tag des Vertragsabschlusses zu laufen.
(2) Die Kosten und Gefahr der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
(3) Im Fall des rechtzeitigen Widerrufs zahlen wir den bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Geben Sie uns in diesem Fall Ihre Bankverbindung für die Rückzahlung bekannt.
(4) Sollten die Waren bei der Rücksendung Spuren der Benutzung oder Beschädigung aufweisen behalten wir uns das Recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.
(5) Bei Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufes uns die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, sind wir berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(6) Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Sache sowie für sonstige Leistungen bis zum Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten. Dabei bleibt die bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme eingetretene Wertminderung außer Betracht. Der Kunde hat bei den in § 5f KSchG angeführten Verträgen kein Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht.
(7) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von schnell verderblicher Waren;
b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt, bzw. für Ihn bestellt wurden.
e) über die Lieferung von lebenden Tieren; Im übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernAbsG.

§ 6 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Derartige Abweichungen gelten nicht als Mangel. Im Übrigen werden wir für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 24 Monaten im Sinne des § 933 ABGB.
(2) Der Kunde wird eventuell auftretende Mängel uns unter der in § 1 angegebenen Adresse unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, hat der Kunde das Wahlrecht zwischen Verbesserung und Austausch der Ware. Bezüglich des Ortes an dem die Verbesserung vorzunehmen ist, gilt § 8 Absatz 1 und 2 KSchG. Der Kunde kann zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Ob dies der Fall ist, richtet sich auch nach dem Wert der mangelfreien Sache, der Schwere des Mangels und den mit der anderen Abhilfe für den Übernehmer verbundenen Unannehmlichkeiten. Die Verbesserung oder der Austausch ist in angemessener Frist und mit möglichst geringen Unannehmlichkeiten für den Kunden zu bewirken, wobei die Art der Sache oder der mit ihr verfolgte Zweck zu berücksichtigen sind. Sind sowohl die Verbesserung als auch der Austausch unmöglich oder für uns mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, so hat der Kunde das recht aus Preisminderung oder, sofern es nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Dasselbe gilt, wenn wir die Verbesserung oder den Austausch verweigert oder nicht in angemessener Frist vornimmt, wenn diese Abhilfe für Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären oder wenn sie ihm aus triftigen, in der Person von uns liegenden Gründen unzumutbar sind.

§ 7 Datenschutz
(1) Mit Abgabe der Daten durch den Kunden/Kundin sind wir berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telekommunikationsdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und nur insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
(2) Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Info- und/oder Werbe-E-Mails erhält der Kunde nur dann, wenn er hierzu seine vorherige Zustimmung gegeben hat.

§ 8 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche insbesondere aus einem Verschulden bei Vertragsschluss, aus Unmöglichkeit oder Verzug, aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen, derer wir uns bedienen, ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für solche Schadensersatzansprüche, die durch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften entstehen.
(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden oder dessen Gehilfen, ist ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist das für den Sitz von uns örtliche und sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Hinsichtlich der Verbraucher gelten zusätzlich die einschlägigen, zwingenden Bestimmungen, insbesondere des KSchG. Nochmals ist darauf hinzuweisen, dass auf alle Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Kunden ausschließlich österreichisches recht Anwendung findet.